Ratsfraktion
17.06.2017 in Ratsfraktion
Baumschutz ist eine emotionale Angelegenheit. Das zeigte sich nicht nur in der Ratssitzung, bei der im Mai die Lockerung der Baumschutzsatzung durch eine Mehrheit von SPD, CDU und FDP beschlossen wurde. Deutlich wird das auch durch den Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ den fünf kleine Ratsfraktionen jetzt auf den Weg gebracht haben. „Die sachlichen Argumente sollten dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, wünscht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Durchaus bedenklich findet er, dass die Kampagne für den Einwohnerantrag am Dienstag mit einem Vortrag über die Folgen der Abschaffung der Baumschutzsatzung in Duisburg werben möchte. "Die Abschaffung der Satzung ist für uns kein Thema und sie wird es nach menschlichem Ermessen auch nie sein“, erklärt der Sozialdemokrat und Umweltexperte.
17.06.2017 in Ratsfraktion
Tückische Löcher klaffen in der Oberfläche des Parkplatzes an der Herdecker Straße gegenüber dem Schwedenheim. So mancher Wanderer, Lauftreff-Teilnehmer oder Besucher des Kahlen Plack hat sich dort schon gravierende Schäden an seinem PKW zugezogen. „Auch die Ausbesserungen Mitte Februar 2017 haben leider nicht zum gewünschten Effekt geführt“, hat SPD-Ratsmitglied Susanne Fuchs jetzt festgestellt.
28.11.2016 in Ratsfraktion
Mit dem Entwurf des Haushalts- und Sanierungsplans 2017/2018 ff setzt die Stadt Witten ihren Konsolidierungskurs fort. Sie weist kontinuierlich positive und, in die Zukunft gerichtet, steigende Jahresergebnisse aus. Die Zusage, dass es keine weiteren Steuererhöhungen gibt, wird eingehalten. Auch hält die Stadt ihre Standards bei der Leistungserbringung aufrecht. Steuererträge und Zuwendungen aus Schlüsselzuweisungen gestalten sich in der Entwicklung positiv.
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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