Bundespolitik
01.12.2024 in Bundespolitik
>> Liebe Genossinnen und Genossen,
am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt.
Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage!
Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land.
Es geht um verdammt viel!
Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser Land. Jetzt geht es ums Ganze.
Wenn wir jetzt falsch abbiegen in Deutschland – in dieser Lage –, dann hat das schwerwiegende Folgen.
Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel! Unser Zusammenhalt steht auf dem Spiel! Wohlstand und Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel!
Und deshalb:
18.08.2017 in Bundespolitik
Unter dem Motto "Für gute Arbeit - für soziale Gerechtigkeit" hat die AfA zu einer Betriebs- und Personalrätekonferenz eingeladen. Wie geht es weiter mit der Rente? Was heißt eigentlich Steuergerechtigkeit? Was tun gegen prekäre Beschäftigung? Das sind Fragen, die vielen unter den Nägeln brennen. Antwort geben sollte Andrea Nahles; Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
26.06.2017 in Bundespolitik
Tolle Stimmund herrschte auf dem Bundesparteitag in Dortmund. 6.500 Menschen wollten Martin Schulz live erleben und signalisierten: Wir sind bereit, zu regieren. Einstimmig - bei einer Stimme Enthaltung - wurde von den über 600 Delegierten das Regierungsprogramm verabschiedet. Jetzt geht es um die Auseinandersetzung mit der CDU.
Das Regierungsprogramm finden Sie unter downloads.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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