Kommunalpolitik
18.11.2016 in Kommunalpolitik
35 Seniorinnen und Senioren informierten sich über das Bildungsquartier Annen. Im traditionell monatlich stattfindenden Seniorenfrühstück der SPD in Annen wurde das Konzept zur Stadtteilentwicklung Annen vorgestellt. Die Zuhörerinnen und Zuhörer zeigten sich beeindruckt von der Idee, ein neues Bildungszentrum zu schaffen. Sie waren überzeugt, dass ein Neubau der Baedecker-Grundschule gekoppelt mit einem Bürgerzentrum sowie dem Neubau einer zentralen Sporthalle Annen attraktiver machen wird. Mit Landeszuschüssen, Erlösen aus dem Verkauf des Grundstücks und dem Geld, das sowieso für die Renovierung der bestehenden Schule bzw. Sporthalle ausgegeben werden müsste, gibt es ein überzeugendes und intelligentes Finanzierungssystem. Die Seniorinnen und Senioren waren begeistert, dass auch eine Stadt mit Geldmangel so nachhaltige Zukunftsinvestitionen leisten kann und muss.
25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit
19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der
19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler. „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an
14.05.2020 21:21 Dennis Rohde zur Steuerschätzung
Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die
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28.05.2020, 17:00 Uhr Ausschuss für Arbeitsmarktpolitik
10.06.2020, 17:00 Uhr Ratsfraktion Witten
16.06.2020, 18:30 Uhr - 16.06.2020 Unterbezirksvorstand
1. Vorsitzende
Susanne Fuchs (suse.fuchs@arcor.de)
Stellvertreter
Marius Goman
Brigitte Kaun (brigitte@kaun.de)
Kassierer/in
Heinz Kötting, Karin Preuss; Bruno Sandrock;
Schriftführer/in
Christel Humme; Petra Dachrodt
Beisitzer/innen
Veit Becker; Holger Jüngst; Sieglinde Kötting; Knut Mende; Linda Mende; Helmut Overbeck; Karin Preuß; Hermann Prien; Heidi Schmidtke; Dieter Schrön;
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