Kommunalpolitik
18.11.2016 in Kommunalpolitik
35 Seniorinnen und Senioren informierten sich über das Bildungsquartier Annen. Im traditionell monatlich stattfindenden Seniorenfrühstück der SPD in Annen wurde das Konzept zur Stadtteilentwicklung Annen vorgestellt. Die Zuhörerinnen und Zuhörer zeigten sich beeindruckt von der Idee, ein neues Bildungszentrum zu schaffen. Sie waren überzeugt, dass ein Neubau der Baedecker-Grundschule gekoppelt mit einem Bürgerzentrum sowie dem Neubau einer zentralen Sporthalle Annen attraktiver machen wird. Mit Landeszuschüssen, Erlösen aus dem Verkauf des Grundstücks und dem Geld, das sowieso für die Renovierung der bestehenden Schule bzw. Sporthalle ausgegeben werden müsste, gibt es ein überzeugendes und intelligentes Finanzierungssystem. Die Seniorinnen und Senioren waren begeistert, dass auch eine Stadt mit Geldmangel so nachhaltige Zukunftsinvestitionen leisten kann und muss.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
1. Vorsitzender
Marius Goman
Stellvertreter/in
Olaf Plyn
Christel Humme
Kassierer/in
Heinz Kötting
Schriftführer/in
Brigitte Kaun; Petra Dachrodt
Beisitzer/innen
Veit Becker; Karin Gerlach, Sieglinde Kötting; Karin Preuß; Dieter Schrön; Marlies Valerius; Martin Valerius
| Besucher: | 69337 |
| Heute: | 15 |
| Online: | 1 |
| Besucher: | 69337 |
| Heute: | 15 |
| Online: | 1 |
---
