Ortsverein
05.06.2019 in Ortsverein
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Da haben uns doch die Ereignisse überrollt. Anfang Mai hatten wir den Schatzmeister des SPD-Stadtverbandes, Axel Echeverria, eingeladen, um über die neue soziale Ausrichtung der SPD auf Bundesebene zu referieren. Als ehemaliger Mitarbeiter unseres Bundestags-abgeordneten war er nah genug am Geschehen.
Aufgrund der Aktualität wurden dann die Ereignisse in Berlin, die Ergebnisse der Europawahl als auch unsere Fehler und unsere Erfolge in der GroKo diskutiert.
Tatsache ist, dass unsere Themen nicht mehr verfangen und die SPD die Ökologie als wichtiges Thema nicht aufgegriffen hat. Daran muss gearbeitet werden.
21.05.2019 in Ortsverein
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Mit dem Bollerwagen unterwegs in Annen. Unser Ortsverein weist mit dieser Aktion auf die Wahl am 26. Mai zum Europaparlament hin. Vielen Annener Bürgern und Bürgerinnen ist mittlerweile die Wichtigkeit dieser Wahl präsent. Sie wollen wählen gehen. Dies war auch Ziel der Aktion, die mit dem in Europafarben dekorierte Bollerwagen für Aufsehen sorgte.
Wiederholt wird diese Aktion am kommenden Freitag, dem 24. Mai in Annen, auf dem Marktplatz.
15.05.2019 in Ortsverein
Europa wählen - das war der Titel unserer Mitgliederversammlung am 3.5.
Eingeladen war Axel Schäfer, MdB und ehemaliger Europa-Abgeordneter. Axel Schäfer stellt die Bedeutung der Europawahl auch für die Wirkung auf die Kommunalwahl in den Vordergrund. Neben dem Personal ist natürlich das Programm von Bedeutung. Folgende Punkte sind für die SPD auch in Europa wichtig:
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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