Downloads

Broschüren

Bundestagswahl

Europawahl

Koalition

    Landtagswahl

    Satzungen

    Wahlprogramm

    Unsere Abgeordneten

    Newsticker

    17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
    Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit

    17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
    Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen

    17.01.2022 17:09 BIS OSTERN – AKTIONSPLAN GEGEN RECHTS
    Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Innenministerin Faeser will „alles daran setzen, Radikalisierungen zu stoppen und rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und Extremisten konsequent die Waffen zu entziehen“. Bis Ostern werde sie

    12.01.2022 13:50 #Wirsindviele: SPD-Ortsvereine rufen zu Online-Demo gegen rechts auf
    In der Corona-Pandemie wird rechtes Gedankengut wieder salonfähig. Um dem etwas entgegenzusetzen, rufen SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet für den 12. Januar zu einer Online-Demo auf. Das Motto: #Wirsindviele gegen rechts weiterlesen auf vorwärts.de

    12.01.2022 11:49 Schnellerer Umstieg auf Erneuerbare
    Energieminister Robert Habeck setzt in seiner „Eröffnungsbilanz“ die richtigen Schwerpunkte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag geht es jetzt darum, zügig die Erneuerbaren aus-zubauen. „Mit der Eröffnungsbilanz zielt Bundesminister Robert Habeck richtigerweise auf auch kurzfristig umzusetzende Maßnahmen. Etwa bei der Grenze für Ausschreibungspflichten, bei dem sogenannten atmenden Deckel für Photovoltaik, der den Ausbau Erneuerbarer Energien

    Ein Service von info.websozis.de

    Unser Vorstand

    1. Vorsitzende                  

    Susanne Fuchs (suse.fuchs@arcor.de)

    Stellvertreter

    Marius Goman

    Brigitte Kaun (brigitte@kaun.de)

    Kassierer/in

    Heinz Kötting, Karin Preuss; Bruno Sandrock;

    Schriftführer/in

    Christel Humme; Petra Dachrodt

    Beisitzer/innen

    Veit Becker; Holger Jüngst; Sieglinde Kötting; Knut Mende; Linda Mende; Helmut Overbeck; Karin Preuß; Hermann Prien; Heidi Schmidtke; Dieter Schrön;

    Counter

    Besucher:69333
    Heute:14
    Online:1

    Counter

    Besucher:69333
    Heute:14
    Online:1

    Webmaster

    ---