18.11.2016 in Kommunalpolitik
35 Seniorinnen und Senioren informierten sich über das Bildungsquartier Annen. Im traditionell monatlich stattfindenden Seniorenfrühstück der SPD in Annen wurde das Konzept zur Stadtteilentwicklung Annen vorgestellt. Die Zuhörerinnen und Zuhörer zeigten sich beeindruckt von der Idee, ein neues Bildungszentrum zu schaffen. Sie waren überzeugt, dass ein Neubau der Baedecker-Grundschule gekoppelt mit einem Bürgerzentrum sowie dem Neubau einer zentralen Sporthalle Annen attraktiver machen wird. Mit Landeszuschüssen, Erlösen aus dem Verkauf des Grundstücks und dem Geld, das sowieso für die Renovierung der bestehenden Schule bzw. Sporthalle ausgegeben werden müsste, gibt es ein überzeugendes und intelligentes Finanzierungssystem. Die Seniorinnen und Senioren waren begeistert, dass auch eine Stadt mit Geldmangel so nachhaltige Zukunftsinvestitionen leisten kann und muss.
18.11.2016 in Arbeitsgemeinschaften
Frauen in aller Welt setzen jährlich am 25. November ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) macht alljährlich mit gezielten Öffentlichkeitsver-anstaltungen und roten Trillerpfeifen auf den Aktionstag aufmerksam.
In diesem Jahr findet die Aktion am 22. 11. 16 um 11.30 Uhr in der Wittener Innenstadt statt.
18.11.2016 in Bundespolitik
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Bei der Bundestagswahl 2017 wird Ralf Kapschack erneut als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 139 kandidieren. Mit großer Mehrheit erhielt er dafür gestern im Rahmen einer Vertreterversammlung die Zustimmung aus den SPD-Gliederungen in Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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