17.06.2017 in Ratsfraktion
Baumschutz ist eine emotionale Angelegenheit. Das zeigte sich nicht nur in der Ratssitzung, bei der im Mai die Lockerung der Baumschutzsatzung durch eine Mehrheit von SPD, CDU und FDP beschlossen wurde. Deutlich wird das auch durch den Einwohnerantrag „Baum ab? Nein danke!“ den fünf kleine Ratsfraktionen jetzt auf den Weg gebracht haben. „Die sachlichen Argumente sollten dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, wünscht sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath (Foto). Durchaus bedenklich findet er, dass die Kampagne für den Einwohnerantrag am Dienstag mit einem Vortrag über die Folgen der Abschaffung der Baumschutzsatzung in Duisburg werben möchte. "Die Abschaffung der Satzung ist für uns kein Thema und sie wird es nach menschlichem Ermessen auch nie sein“, erklärt der Sozialdemokrat und Umweltexperte.
17.06.2017 in Ratsfraktion
Tückische Löcher klaffen in der Oberfläche des Parkplatzes an der Herdecker Straße gegenüber dem Schwedenheim. So mancher Wanderer, Lauftreff-Teilnehmer oder Besucher des Kahlen Plack hat sich dort schon gravierende Schäden an seinem PKW zugezogen. „Auch die Ausbesserungen Mitte Februar 2017 haben leider nicht zum gewünschten Effekt geführt“, hat SPD-Ratsmitglied Susanne Fuchs jetzt festgestellt.
19.04.2017 in Kreistagsfraktion
Höhere Kosten, Reduzierung von stationärem Wohnen befürchtet - Betroffene, Politiker und Fachleute diskutieren auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion neue Bestimmungen
Ist einem behinderten Menschen wirklich damit geholfen, wenn er in einer eigenen Wohnung statt in einer Wohngruppe lebt – und durch das Fehlen sozialer Kontakte in die Isolation abrutscht? Betroffene und Fachleute diskutierten am Donnerstagabend in Witten mögliche Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Kreistagsfraktion, zu der der Fraktionsvorsitzende Daniel Pilz eingeladen hat. Am Donnerstagabend, 6. April 2017, trafen sich rund 50 Betroffene, Politiker und Fachleute auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion in den Räumen der SoVD Lebenshilfe in Witten, um mögliche Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes zu diskutieren.
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
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