27.03.2019 in Europa
"Kommt zusammen und macht Europa stark!" - Das ist der Titel des SPD-Programms zu Europawahl. Der SPD-Europakonvent hat es am Samstag in Berlin auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit unserer Spitzenkandidatin Katarina Barley werden wir in den kommenden Wochen zeigen, wie wir Europa nach vorn bringen wollen. Besonders erfreulich für uns ist, dass viele Positionen der NRWSPD fast eins zu eins ins Europawahlprogramm übernommen wurden.
Das vollständige Wahlprogramm finden Sie unter downloads.
16.01.2019 in Ortsverein
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Über 20 Teilnehmer und Teilnehmerinnen konnte unsere Vorsitzende Susanne Fuchs zu der Mitgliederversammlung begrüßen. Sie leitete auch durch die Impulsreferate. Holger Jüngst ging auf das "Handlungskonzept Gewerbeflächen in Witten" ein und stellte den aktuellen Stand der Diskussion dar. Armin Suceska ging in seinem Referat auf die Notwendigkeit zusätzlicher Gewerbeflächen und - damit verbunden - zusätzliche Einnahmen an Gewerbesteuer für die Stadt ein. Walter Sander hielt dagegen, mit Landschaftsverbrauch müsse man behutsam umgehen. In der anschließenden Debatte wurden die Argumente Für und Wider diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Art der gewerblichen Nutzung, Zahl der Arbeitsplätze, Emissionen. Über den möglichen Standort für Gewerbeentwickung "Vöckenberg" prallten die gegensätzlichen Meinungen aufeinander, einerseits die Massierung von Gewerbe, andererseits die Aufgabe eines regionalen Grünzuges. Eine Einigung scheint schwierig.
13.12.2018 in Ortsverein
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Gemütlich ging es zu bei der Jahresabschlussfeier im Ortsverein. Neben vielen Gesprächen und
mit musikalischer Untermalung wurden auch die diesjährigen Jubilare geehrt. Laudatorin war Christel
Humme, ehem. Bundestagsabgeordnete und Ortsvereinsmitglied. Sie gab für jeden Jubilar einen
Rückblick in die Zeit des jeweiligen Eintritts in die Partei. Geehrt wurden für 60 Jahre Mitgliedschaft
Heinz-Dieter Mende und Helmut Knehans, für 50 Jahre H.-Ludwig Klee und für 25 Jahre Jürgen Gemballa.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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