29.10.2024 in Arbeitsgemeinschaften
...so Dirk Farchmin, der Leiter des Jobcenters EN, als er über die Arbeit des Jobcenters berichtet. „Das Sozialstaatsprinzip verpflichtet zur Unterstützung der Menschen, die unsere Hilfe brauchen“, das ist seine Überzeugung. Die Frauen in der SPD haben zu einer Veranstaltung zum Bürgergeld ins Ardey Hotel geladen. „Es geht um eine Versachlichung, denn die laufende Debatte in der Öffentlichkeit über das Bürgergeld wird den Menschen, die arbeitslos sind, nicht gerecht“, so Kerstin Hänsch, die Stadtverbandsvorsitzende der SPD Frauen. Das neue Bürgergeld stellt die Qualifizierung in den Mittelpunkt um die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt zu fördern.
10.04.2023 in Ortsverein
Wie in jedem Jahr fand auch in 2023 wieder eine Verteilaktion zu Ostern statt. Wir wollten allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Osterfest wünschen. Anstelle der herkömmlichen roten Ostereier wurden in diesem Jahr Tütchen mit Wildblumensamen verteilt. Diese Aktion kam bei den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut an.
10.04.2023 in Ortsverein
Als gelungen konnte man die Veranstaltung mit unserem Europaabgeordneten Dietmar Köster bezeichnen. Vor dem aktuellen Hintergrund des Ukrainekrieges wollten wir die Position der EU beleuchten. Dietmar gehört der Minderheit der Abgeordneten an, die auf diplomatische Verhandlungen mit Russland setzen: "Hier sei einiges falsch gelaufen. Es gab Möglichkeiten."
Die anschließende Diskussion spiegelte ebenfalls die unterschiedlichen Meinungen in der Bevölkerung wider. Neben den Ortsvereinsmitgliedern sind einige Gäste aus den anderen Ortsvereinen gekommen.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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