01.12.2024 in Bundespolitik
>> Liebe Genossinnen und Genossen,
am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt.
Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage!
Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land.
Es geht um verdammt viel!
Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser Land. Jetzt geht es ums Ganze.
Wenn wir jetzt falsch abbiegen in Deutschland – in dieser Lage –, dann hat das schwerwiegende Folgen.
Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel! Unser Zusammenhalt steht auf dem Spiel! Wohlstand und Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel!
Und deshalb:
28.11.2024 in Ortsverein
.... das war das Motto unserer Bürgerversammlung am 27.11.24.
Eingeladen war der Stadtbaurat, Herr Rommelfanger, der anhand einer Power-Point-Präsentation verschiedene Bauvorhaben bzw. den Stand von Bauvorhaben vorstellte: Bildungsquartier, Thyssendeponie, Eisenwerk Böhmer, Brückenbaumaßnahmen, Waldstraße, um nur wenige zu nennen. Viel Wohnbebauung ist angedacht und am Bahnhof Annen-Nord wird hoffentlich in den nächsten Jahren auch etwas passieren.
Die sehr gut besuchte Veranstaltung gab einigen Anlass zur Diskussion, die sachlich geführt wurde.
26.11.2024 in Unterbezirk
In der Unterbezirksklausurtagung wurde Jan Schaberick als Nachfolger von Olaf Schade nominiert. Olaf Schade wird bei der nächsten Landratswahl im September 2025 nicht wieder antreten. Jan Schaberick bringt viel Erfahrung in der Kommunalpolitik mit. Er war lange Zeit Ratsmitglied in Herdecke, ist immer noch sachkundiger Bürger, und Kreistagsmitglied. Diese Erfahrungen machten ihn mit der Perspektive der Städte und den Aufgaben im Kreis vertraut. Der studierte Jurist arbeitet zur Zeit als Leiter der Erstaufnahme von Flüchtlingen in Essen.
"Ich sehe eine sehr realistische Chance, die Reihe der SPD-Landräte im Ennepe-Ruhr-Kreis fortsetzen zu können", so Jan Schaberick, "sonst würde ich nicht antreten".
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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