18.08.2017 in Bundespolitik

Andrea Nahles zu Besuch in Witten

 

Unter dem Motto "Für gute Arbeit - für soziale Gerechtigkeit" hat die AfA zu einer Betriebs- und Personalrätekonferenz eingeladen. Wie geht es weiter mit der Rente? Was heißt eigentlich Steuergerechtigkeit? Was tun gegen prekäre Beschäftigung? Das sind Fragen, die vielen unter den Nägeln brennen. Antwort geben sollte Andrea Nahles; Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

18.08.2017 in Ortsverein

Hausbesuche

 

Hausbesuche mit dem Bundestagsabgeordneten und wieder aufgestellten Kandidaten Ralf Kapschack standen auf dem Programm des Ortsvereins. Jeweils 2 Mitglieder gingen sternförmig rund um den Park der Generationen in Annen in die verschiedenen Straßen. Verteilt wurden Gummibärchentüten. Gleichzeitig wurde auf die Grillaktion im Park der Generationen hingewiesen. Hierbei konnte man mit unserem Kandidaten ins Gespräch kommen.

21.07.2017 in Ratsfraktion

Sparkasse: Bürger und Rat haben Anspruch auf lückenlose Aufklärung

 

Eine lückenlose Aufklärung der im Raume stehenden Vorwürfe gegen Mitglieder des Sparkassenvorstands fordern die SPD-Ratsfraktion und der SPD-Stadtverband in einer gemeinsamen Presseerklärung.  Dabei geht es um die Immobiliengeschäfte einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR), die ein Vorstandsmitglied des Geldinstitutes gegründet haben soll. „Umfassende Informationen müssen so schnell wie möglich fließen und nachvollziehbar sein“, formulieren der Stadtverbandsvorsitzende Ralf Kapschack und der Fraktionsvorsitzende Dr. Uwe Rath ihre Erwartungen

Unsere Abgeordneten

Newsticker

23.11.2017 20:22 Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro
Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. „Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

23.11.2017 20:21 Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen
Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum. „Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus – vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben

23.11.2017 20:20 SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe
Am 22.11.2017 hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes. „Das

23.11.2017 20:18 Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer
Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen. „Die Anklage gegen Ratko Mladic lautete auf Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die Taten von

21.11.2017 20:36 SPD-Chef zum Scheitern von Jamaika – Es ist genügend Zeit
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung. Die FDP hat sich davon gemacht und Angela Merkel steht jetzt ohne Verhandlungspartner für

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27.11.2017, 17:00 Uhr NRWeltoffen

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